Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Februar 2021 die Armeebotschaft 2021 verabschiedet und den Weg für die Zukunft der Streitkräfte festgelegt. Mit den Verpflichtungskrediten von rund 2,3 Milliarden Franken verfolgt der Bundesrat fünf Schwerpunkte. Er will Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, die Mobilität verbessern, die Armeeangehörigen wirksamer schützen, Logistikinfrastrukturen an die höhere Bereitschaft anpassen sowie Ausbildungsinfrastrukturen modernisieren. Bei diesen Investitionen erhöht die Armee ihre Energieeffizienz und produziert künftig noch mehr erneuerbare Energie. Die Armeebotschaft 2021 weist erstmals aus, wie viel die geplanten Investitionen zur Erreichung der Klimaziele beitragen.
Die Armee muss sich laufend weiterentwickeln, um auf die Abwehr und die Bewältigung aktueller und künftiger Bedrohungen und Gefahren vorbereitet zu sein. In den kommenden Jahren will sie ihre Fähigkeiten stärker auf ein hybrides Konfliktbild ausrichten, sowohl bei der Verteidigung in einem bewaffneten Konflikt wie auch bei der subsidiären Unterstützung der zivilen Behörden. Die Armee muss bereit sein, in einem breiten Aufgabenspektrum eingesetzt zu werden.
Mit der Armeebotschaft 2021 beantragt der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken, wobei sämtliche Ausgaben über das ordentliche Armeebudget finanziert werden. Die Armeebotschaft 2021 umfasst die Verpflichtungskredite zum Rüstungsprogramm, zur Beschaffung von Armeematerial und zum Immobilienprogramm VBS. Dabei verfolgt der Bundesrat fünf Schwerpunkte.
Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen und Mobilität verbessern
Erstens will der Bundesrat Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen, damit die Armee rasch einsatzbereit ist und das gesamte Spektrum ihrer Aufträge erfüllen kann. Zu diesem Zweck soll für 178 Millionen Franken das Führungsnetz Schweiz ausgebaut werden. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen. Zudem soll die Ausstattung der Rechenzentren erneuert (79 Millionen Franken) und Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe (66 Millionen Franken) saniert und angepasst werden. Diese Investitionen ermöglichen eine krisenresistente, geschützte und störungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe geschützt ist als bisher.
Zweitens will der Bundesrat die Mobilität verbessern. Die Bodentruppen sollen künftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden können. Zum einen sollen deshalb die Fahrzeuge für die Panzersappeurinnen und -sappeure erneuert werden (360 Millionen Franken). Mit diesen Fahrzeugen können Hindernisse rasch entfernt und Absperrungen gebaut werden. Zum anderen sollen ein- und zweiachsige Anhänger ersetzt werden (66 Millionen Franken).
Besserer Schutz der Armeeangehörigen und Anpassung an die erhöhte Bereitschaft
Den dritten Schwerpunkt setzt der Bundesrat auf den individuellen Schutz der Armeeangehörigen. Dieser soll erhöht werden, indem die in den 1990er-Jahren beschafften Schutzausrüstungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel für 120 Millionen Franken ersetzt werden.
Des Weiteren sollen mit dem vierten Schwerpunkt der Armeebotschaft 2021 auch Logistikinfrastrukturen an die höhere Bereitschaft angepasst werden. Dazu werden zusätzliche Lager- und Betriebsflächen benötigt. Das bestehende Werkstattgebäude in Burgdorf soll saniert und ein neues Logistikgebäude erstellt werden (163 Millionen Franken). Dieses bietet Platz für rund 2000 Fahrzeuge und 6000 Materialpaletten. Die Aussenstandorte in Rüdtligen-Alchenflüh und Bern können aufgegeben werden.
Fünftens beabsichtigt der Bundesrat, Ausbildungsinfrastrukturen zu modernisieren. Er will die Waffenplätze in Frauenfeld (3. Etappe, 69 Millionen Franken) und Drognens (2. Etappe, 45 Millionen Franken) ausbauen und weiter verdichten. Zudem will er sich an der Indoor-Schiessanlage in Sion beteiligen (26 Millionen Franken), das Ausbildungszentrum des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz in Schwarzenburg sanieren (34 Millionen Franken) und Simulatoren für schultergestützte Mehrzweckwaffen beschaffen (51 Millionen Franken).
Armeematerial: Laufender Ausbau des Informatikschutzes
Auch 2021 beantragt der Bundesrat zusätzlich die Beschaffung von Armeematerial. Es sind Kredite für die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen, die Munition und die Informatik vorgesehen. Letzterer enthält Massnahmen zur Cyberabwehr. Die Armee braucht geschützte Informatikmittel und Netze. Deshalb wird der Informatikschutz laufend ausgebaut.
Armee erhöht Energieeffizienz – Erreichung der Klimaziele ausgewiesen
Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrates Rechnung getragen. Das VBS spielt bei der Erreichung dieses Ziels eine wichtige Rolle. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu ist der CO2-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.
Die Armeebotschaft 2021 weist neu aus, wie viel die Investitionen zur Erreichung der Klimaziele beitragen. Mit Gebäudesanierungen konsequent im Minergie-Standard oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Zum Beispiel kann mit der Anpassung von Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe der CO2-Ausstoss um jährlich rund 28 Tonnen gesenkt werden. Weiter werden mit dem Immobilienprogramm 2021 Photovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 18 000 Quadratmetern an 13 Standorten gebaut. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.
Die gesamte Armeebotschaft gibt es hier zu lesen:
