Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft

apf

04/03/2021

Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat am 8. Dezember 2020 die aktualisierten Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr sowie zu den Rüstungsangelegenheiten 2020 veröffentlicht. In der Bestandsaufnahme über die aktuelle Lage bei den 20 größten militärischen Beschaffungsprogrammen werden auf insgesamt 110 Seiten in 20 Status-Berichten sämtliche Schwachstellen, Probleme und Fortschritte detailliert dargestellt. Als eines der wichtigsten Ergebnisse der beiden Dokumente kann festgestellt werden, dass bei einigen Rüstungsprogrammen durchaus Verbesserungen zu erkennen sind, während andere immer noch mit den bekannten Problemen zu kämpfen haben.

In seinem Gesamtüberblick zog der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, eine ausgewogene Bilanz: „Die materielle Einsatzbereitschaft aller 69 Hauptwaffensysteme hat in den vergangenen sechs Monaten erneut zugenommen und liegt bei nun 74%. Auch wenn dieser Positivtrend erfreulich ist, so ist die Zahl aufgrund der fortbestehenden großen Streuung zwischen den einzelnen Waffensystemen nicht zufriedenstellend.“

Die materielle Einsatzbereitschaft bei den fabrikneuen ungeschützten Lkw liegt bei über 90%, bei Hubschraubern bei annähernd 40%.

Als Beispiele für eine positive Entwicklung werden der Eurofighter mit einem Klarstand von durchschnittlich 66% (in der Spitze über 70%), das Transportflugzeug A400M mit 43%, die geschützten Fahrzeuge der Streitkräftebasis (SKB) mit 78% bis 85% und der Schützenpanzer (SPz) Puma genannt, der erstmals mit mehr als 100 einsatzbereiten Fahrzeugen in der Truppe präsent war. Die Aussage zum SPz Puma muss allerdings relativiert werden. Denn General Zorn gibt offen zu: „Beim SPz Puma sind Verbesserungen eingetreten, jedoch nicht im erwarteten und beauftragten Umfang.“

Das von der Bundeswehr gesetzte Benchmark von 70% materieller Einsatzbereitschaft haben 41 von 69 Hauptwaffensystemen übertroffen; zwölf waren immerhin schlechter als 50%.

Hauptwaffensysteme mit nach wie vor stark verbesserungswürdiger Einsatzbereitschaft sind der Kampfhubschrauber (KHT) Tiger, die Modularen Sanitätseinrichtungen, das Kampfflugzeug Tornado, der Mittlere Transporthubschrauber CH-53 sowie die Marinehubschrauber Sea King und Sea Lynx.

Der Generalinspekteur sagte am 20. Dezember, dass die Verteidigungsministerin die materielle Einsatzbereitschaft zur „Chefsache“ erklärt habe. Selbstkritisch musste General Zorn allerdings einräumen: „Wir haben in diesem Kontext vieles angestoßen. Gleichwohl kann man innerhalb von kurzer Zeit keine Wunder erwarten. Wir brauchen […] einen langen Atem.“

Kritik vom Bundeswehrverband

Die Feststellung des Generalinspekteurs, dass die Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme zugenommen und inzwischen bei 74% liegt, wurde vom Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, scharf kritisiert. Wüstner sagte am 28. Dezember: „Solche Meldungen irritieren die Truppe und zeichnen in der Gesellschaft ein falsches Bild. Denn diese 74% beruhen auf abstrusen Berechnungsmodellen und haben mit der täglichen Lebenswirklichkeit in der Truppe nicht ansatzweise etwas zu tun.“

Angesprochen auf die mangelnde Ausrüstung der Soldaten, erklärte Wüstner weiter: „2015 sind die Kameraden buchstäblich mit einem Besenstiel in den Einsatz gezogen; 2018 bis 2020 mussten sie sich ihre Ausrüstung in der ganzen Truppe zusammenleihen.“

Diese Kritik ist ein weiteres Indiz dafür, dass die Ausrüstung der Soldaten, die materielle Einsatzbereitschaft und der Zustand der Beschaffungsprogramme immer noch nicht zufriedenstellend ist. Mit der „Initiative Einsatzbereitschaft“ sind zwar 25 Maßnahmen gestartet worden, aber signifikante Verbesserungen lassen immer noch auf sich warten.

Man kann deshalb dem Generalinspekteur nur zustimmen: Es sind durchaus positive Tendenzen und Fortschritte erkennbar, aber es ist noch ein langer Atem notwendig, bis die angestrebten Ziele erreicht werden.

In dem zwölften Bericht zu den Rüstungsangelegenheiten 2020 wird gleich im Vorwort darauf hingewiesen, dass die Modernisierung der Streitkräfte eine „große Herausforderung“ bleibt. Um dies zu bewältigen, sei nicht nur ein leistungsstarker Rüstungsbereich und zuverlässige industrielle Partner notwendig, sondern auch eine ausreichende Finanzierung der Programme. Erstmals wurde auch der NH90 MRFH (Multi Role Frigate Helicopter) näher untersucht, der wie der NH90 TTH (Tactical Transport Helicopter) und der NH90 NTH (Naval Transport Helicopter) zur Produktfamilie des NH90 gehört. Außerdem verweist der Bericht auf den Entwurf des Verteidigungshaushaltes 2021, der Ausgaben in Höhe von rund €46,8 Mrd. vorsieht. Die rüstungsintensiven Ausgaben liegen bei rund €9,7 Mrd. Davon entfallen rund €1,6 Mrd. auf Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie rund €8,1 Mrd. auf militärische Beschaffungen.

Insgesamt gesehen folgen die Analysen zu den 20 Rüstungsprogrammen einem sehr klar strukturierten und systematischen Muster, das tiefe Einblicke in jedes einzelne Programm ermöglicht. Es ist diese Art der offenen Darstellung, die zumindest etwas dazu beiträgt, mehr Transparenz und mehr Vertrauen zu schaffen – für die Regierung, für das Parlament und insbesondere für die Steuerzahler.

Theodor Benien

Der SPz Puma bleibt ein Sorgenkind für die deutschen Streitkräfte – es gibt zwar einige Verbesserungen, aber nicht im erwarteten und beauftragten Umfang. (Foto: Bundeswehr/Maximilian Schulz)

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