Am 5. Juli haben Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer, Finanzminister des Landes Hessen Michael Boddenberg, Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg Klaus Peter Schellhaas, Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt Jochen Partsch und Bürgermeister der Stadt Pfungstadt Patrick Koch eine gemeinsame Erklärung für eine Stärkung der Heeresinstandsetzungslogistik (kurz HIL) GmbH in Darmstadt gezeichnet. Darin bekräftigen sie ihre Absicht, die Region Darmstadt als Standort der Bundeswehr modern und zukunftsfähig zu entwickeln.
Die HIL GmbH ist für die materielle Einsatzbereitschaft der Landsysteme besonders wichtig. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat entschieden, die drei Werke in drei Bundesländern ihren Aufgaben entsprechend bis 2031 zukunftsfähig aufzustellen. Richtschnur und Fokus sind dabei das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr und die Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung.
Für diesen Entwicklungsprozess sind sowohl umfangreiche Investionen in Infrastruktur der HIL-Werke, als auch in Personal notwendig. Die Verteidigungsministerin hat hierzu in den vergangenen Wochen mit den Landesvertretungen, den örtlichen Behörden des jeweiligen Landes und den beteiligten Kommunen in St. Wendel und Doberlug-Kirchhain Absichtserklärungen für eine partnerschaftliche und enge Kooperation unterzeichnet. Heute schloss sich der Kreis mit dem Besuch des dritten Standortes in Darmstadt und der gemeinsamen Absichtserklärung.
Hierzu sagte die Verteidigungsministerin: „Aus den Gesprächen mit den Soldaten vor Ort in Mali ist mir noch einmal bewusst geworden, wie wichtig intaktes Gerät und Fahrzeuge sind. Sie sind mehr als nur technische Unterstützung, sondern können einem sogar das Leben retten. Der Service-Bereich in Darmstadt wird später dazu dienen, noch mehr Dienstleistungen auch für die Flächenorganisation der HIL GmbH zu erbringen und für die Bundeswehr insgesamt zu leisten.”
Der Hessische Finanzminister, Michael Boddenberg, ergänzte: „Durch die Verlagerung des Darmstädter Werkes der HIL GmbH in die umliegende Region erhält die Stadt die Möglichkeit, eine wichtige innerstädtische Liegenschaft zur Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum zu entwickeln. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg kann eine bestehende Bundeswehrliegenschaft zukunftsfähig weiterentwickelt und mit neuen Aufgaben betraut werden. Die damit zusammenhängenden Genehmigungs- und Bauverfahren werden wir seitens der Landesregierung eng und konstruktiv begleiten und unterstützen, wo wir können. Ich bin froh, dass wir diese für alle Beteiligten wichtige Entwicklung gemeinsam voranbringen können.“
Der Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Klaus Peter Schellhaas,betonte: „Die Verlagerung des Bundeswehr-Standortes in den Landkreis ist gut für die gesamte Region. Damit können Arbeitsplätze erhalten werden und im benachbarten Darmstadt kann durch die frei werdenden Flächen, der so dringend benötige Wohnraum geschaffen werden. Eine Win-Win-Situation für den Landkreis, Darmstadt und auch Pfungstadt.“
Der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Jochen Partsch, unterstrich: „Die perspektivische Freisetzung der Starkenburg-Kaserne eröffnet in Darmstadt eine wichtige Zukunftschance für eine nachhaltige Stadt- und Wohnungsbauentwicklung ohne weiteren Flächenverbrauch. Dafür habe ich mich in den letzten Jahren mit Nachdruck eingesetzt. Zugleich ist das jetzt erreichte Etappenziel ein sehr gutes Beispiel dafür, wie Bund, Land und Kommunen über Ressortgrenzen hinweg für das Gemeinwohl zu kooperieren vermögen. Unser Dank geht an alle Partner.”
Abschließend ergänzte der Bürgermeister der Stadt Pfungstadt, Patrick Koch: „Ich freue mich, dass die Bundeswehr den Standort Pfungstadt ausbaut. Damit werden Arbeitsplätze bei uns gesichert und Pfungstadt bleibt als Kasernenstandort erhalten. Dass dabei die Belange und Interessen der Stadt bei der Erweiterung unseres Biotechparks berücksichtigt werden ist für unsere Stadt eine positive Nachricht.“
Die Aufgaben des HIL-Werkes Darmstadt sollen – unter Aufgabe des Standortes – nach St. Wendel verlagert werden bei gleichzeitigem Aufbau einer neuen Betriebsstätte der Niederlassungsorganisation der HIL GmbH im Raum Darmstadt (sog. Servicezentrum). Die HIL-Niederlassungsorganisation wird durch das Servicezentrum in der näheren Umgebung zu Darmstadt als Hauptträger für die operativ zu erbringende Instandhaltungsleistung entlastet und aufgewertet. Die Weiterbeschäftigung des zum maßgeblichen Zeitpunkt im Werk Darmstadt eingesetzten Personals wird sichergestellt. Die Aufgaben werden erst verlagert, wenn die erforderliche Infrastruktur in St. Wendel und Doberlug-Kirchhain und sodann auch im Umkreis zu Darmstadt zur Verfügung steht. Als neuer Standort ist die Major-Karl-Plagge Kaserne in Pfungstadt vorgesehen. Im HIL-Werk sind ca. 240 Personen beschäftigt.
Im Herbst 2019 hatte Bundesministerin Kramp-Karrenbauer entschieden, die HIL-Werke nicht an die wehrtechnische Industrie abzugeben, sondern dauerhaft als Teil der bundeseigenen HIL GmbH zu bewahren und in den nächsten zehn Jahren ausgerichtet am militärischen Bedarf neu aufzustellen.
