Rede der Verteidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung 2021
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der diesjährigen Bundeswehrtagung dargestellt, wie das Leitbild für die Bundeswehr aussehen soll. In ihrer Rede in Berlin sagte die Ministerin am 11. Juni: „Eine starke Truppe – das ist mein erstes Ziel. Mein zweites Ziel ist eine standhafte Truppe.“ Nur wenn eine Truppe stark und standhaft sei, könne sie auch eine stolze Truppe sein. Die Ministerin machte klar, dass sie eine Truppe haben wolle, die klarer strukturiert, besser finanziert, moderner ausgerüstet, verantwortungsvoller aufgestellt und effizienter geführt wird. In der Summe würde dies zu mehr Einsatzbereitschaft und zu mehr Kampfkraft in der Bundeswehr führen.
Kramp-Karrenbauer ging auch auf die zentrale Bedeutung des so genannten „Eckpunkte-Papiers“ (Titel: „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“) ein, das sie zusammen mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, bereits im Frühjahr der Öffentlichkeit vorgestellt hatte. Mit den Eckpunkten würde der Bundeswehr eine Struktur gegeben, die zu den Bedrohungen der Zukunft passt. Ihre operativen Fähigkeiten würden an den militärischen Dimensionen ausgerichtet.
Die Ministerin nahm auch zur gegenwärtigen Bedrohungslage Stellung, die im Wesentlichen durch das zunehmend offensive Verhalten Russlands und Chinas beeinflusst werde. Der Kreml habe zum Beispiel angekündigt, 20 neue militärische Großverbände aufzustellen und sie komplett oder überwiegend an seiner Westgrenze zu stationieren. Außerdem sei es möglich, dass es zu einer stärkeren Integration des russischen und belarussischen Militärs kommen könnte. Dann würde eine kontinuierliche Präsenz Russlands in Belarus entstehen – einem Land, das an drei NATO-Staaten angrenzt.
Darüber hinaus würden Russland und China militärisch immer enger kooperieren. Jede Strategie gegenüber China müsse deshalb auch eine Strategie gegenüber Russland sein. Die Schlussfolgerung der Ministerin: „Zusammen genommen verschärft dies eine ohnehin schon jetzt bedenkliche militärische Lage. Und es führt zu einer neuen Dynamik der sicherheitspolitischen Debatte in der NATO, die an uns Deutschen nicht vorbeigehen kann und wird.“
China hat nach Auffassung der Ministerin den politischen Willen und die militärischen Mittel, um im internationalen Wettbewerb um geopolitische Dominanz massiven Druck und Einfluss auszuüben. Die Führung in Peking habe angekündigt, verstärkt auf Propaganda und Desinformationskampagnen zu setzen. Dass westliche Vorstellungen von Regeln und Werten für China kaum eine Rolle spielen würden, könne man am rücksichtslosen Vorgehen Chinas in Hongkong und bei der Unterdrückung der Uiguren beobachten.
Dr. Theodor Benien
