armasuisse hat die Verträge mit der US-Regierung für die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A und der bodengestützten Luftverteidigung größerer Reichweite Patriot bereinigt. Bei einem angenommenen Wechselkurs von 0,95 Franken pro US-Dollar ergeben sich Verpflichtungskredite von 6,035 Milliarden Franken für die Kampfflugzeuge und von 1,987 Milliarden Franken für die bodengestützte Luftverteidigung. Damit wird das mögliche Finanzvolumen unterschritten. Der Planungsbeschluss zur Beschaffung der Kampfflugzeuge, den die Stimmbevölkerung genehmigt hat, lässt unter Berücksichtigung der Inflationsprognosen bis 2031 und der voraussichtlichen Zahlungen ein Finanzvolumen von 6,3 Milliarden Franken zu. Dies teilte die armasuisse am 26. November 2021 in einer Presseerklärung mit.
Der Bundesrat hat sich am 30. Juni 2021 für die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen vom Typ F-35A der Firma Lockheed-Martin und für 5 Feuereinheiten des Systems Patriot der Firma Raytheon entschieden. Er wird mit der Armeebotschaft 2022 dem Parlament die Verpflichtungskredite beantragen. Seit dem Typenentscheid konnten mit der US-Regierung die Beschaffungsverträge bereinigt werden. Diese sogenannten «Letters of Offer and Acceptance» (LOA) sind einseitig, das heißt von den USA, unterschrieben. Sobald die Schweiz diese Verträge ebenfalls unterschreibt, treten sie in Kraft.
Zahlungspläne als Grundlage für Ausarbeitung der Verpflichtungskredite
Mit den konkreten Verträgen liegen auch die Zahlungspläne vor. Zudem hat das VBS mit der Eidg. Finanzverwaltung EFV die Inflationsprognosen aktualisiert. Damit konnten die Verpflichtungskredite berechnet werden.
Die angebotenen Preise gelten in US-Dollar bis zur Auslieferung. Für die Berechnung der Verpflichtungskredite wurde ein Wechselkurs von 0,95 Franken pro US-Dollar angenommen. Diese Annahme blieb seit dem Evaluationsbericht vom Juni 2021 unverändert. Dieser Wert ist gemäß heutigem Stand konservativ berechnet. Je nach Entwicklung kann der Bundesrat für die Armeebotschaft einen anderen Kurs annehmen. Die Absicherung des Wechselkurses nimmt der Bundesrat üblicherweise nach Vorliegen des Beschlusses des Parlamentes vor. Damit kann das Währungsrisiko begrenzt werden.
F-35A: Mögliches Finanzvolumen unterschritten
Für die Kampfflugzeuge hat die Stimmbevölkerung am 27. September 2020 mit dem Planungsbeschluss ein Finanzvolumen von 6 Milliarden Franken zugestimmt. Dieser Betrag beruht auf dem Landesindex für Konsumentenpreise vom Januar 2018. Nach den heutigen Prognosen für die Inflation bis 2031 und den vorgesehenen Zahlungen beträgt das maximale Finanzvolumen 6,3 Milliarden Franken.
Das mögliche Finanzvolumen wird unterschritten. Denn aktuell wird für die 36 Kampfflugzeuge des Typs F-35A mit einem Verpflichtungskredit von 6,035 Milliarden Schweizer Franken gerechnet. Dieser umfasst die folgenden Positionen:
• 3,828 Milliarden Franken für die 36 Flugzeuge F-35A
• 1,927 Milliarden Franken für das Logistikpaket mit Bodenmaterial, Ersatzmaterial, Dokumentation, Ausbildungen und technische Unterstützung des Herstellers während der Einführung
• 107 Millionen Franken für Munition
• 86 Millionen Franken für Systeme zur Ausbildung sowie zur Missionsplanung und -auswertung
• 82 Millionen Franken für allfällige technische Risiken: Die F-35A werden in derselben Konfiguration beschafft, wie sie andere Länder einsetzen, und der Hersteller fertigt die Flugzeuge nach denselben Standards und Verfahren, nach denen über 3000 Flugzeuge hergestellt werden. Dadurch kann mit einem Risikozuschlag gerechnet werden, der im Vergleich zu anderen Beschaffungsprojekten tief liegt.
• 5 Millionen Franken für die angenommene Teuerung. Auch für die Teuerung kann ein tiefer Wert eingesetzt werden, da es hier lediglich um den Anteil der direkten Aufträge in der Schweiz, das heisst an die RUAG, geht.
Patriot: Verpflichtungskredit von 1,987 Milliarden Franken
Die US-Regierung hat ebenfalls die Verträge für die bodengestützte Luftverteidigung größerer Reichweite Patriot vorgelegt. Sie unterliegen denselben Bedingungen wie beim F-35A. Für die Beschaffung von Patriot wird aktuell mit 1,987 Milliarden Franken gerechnet. Der Wechselkurs wurde ebenfalls mit 0,95 Franken pro US-Dollar angenommen. Die Risiken sind vergleichbar mit der Flugzeugbeschaffung.
Gegengeschäfte: 4,2 Milliarden Franken fließen zurück in die Schweiz
Die beiden Beschaffungen führen zu Offsetgeschäften von 4,2 Milliarden Franken. Der Flugzeughersteller wird Offsetgeschäfte von 2,9 Milliarden Franken tätigen. Rund eine Milliarde davon betrifft direkte Offsets, also Aufträge des ausländischen Herstellers an Schweizer Firmen im Zusammenhang mit der Flugzeugbeschaffung. Und der Hersteller der bodengestützten Luftverteidigung wird 1,3 Milliarden Franken an Offsetgeschäften auslösen, davon 260 Millionen für direkte Offsets. Die Offsetverpflichtungen müssen bis spätestens vier Jahre nach Auslieferung erfüllt sein. Keine Offsets entstehen aus den Anteilen für die Mehrwertsteuer, dem Risikozuschlag und für die direkten Aufträge des Bundes an Schweizer Firmen.
