Seit Ausbruch des Ukrainekrieges wird die Zukunft der Schweiz sowie der Welt pessimistischer und die Neutralität kritischer betrachtet. Die Kooperationsbereitschaft steigt: Eine knappe Mehrheit der Schweizer Bevölkerung fordert eine Annäherung an die Nato. Stimmberechtigte wollen zudem die Verteidigungsfähigkeit stärken. Dies zeigen die Auswertungen der Studie «Sicherheit 2023», die von der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und dem Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich herausgegeben wird.
Stimmberechtigte sind pessimistischer gegenüber der Zukunft der Schweiz (19%, +6 Prozentpunkte gegenüber Januar 2022) und der Welt (75%, +7 Pp) eingestellt. Gefragt nach den drei größten Bedrohungen werden hauptsächlich Krieg, Klimawandel und Wirtschaftskrisen genannt. Im Vergleich zu 2019 ist das Vertrauen in die USA deutlich gestiegen und das Vertrauen in China und Russland stark gesunken.
Knappe Mehrheit für Nato-Annäherung
Im Januar 2023 stimmen 55% (+10 Pp gegenüber Januar 2021) einer Nato-Annäherung zu, womit erstmals eine knappe Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer eine Annäherung an die Nato befürwortet. 53% sind der Meinung, dass die Neutralität es zulässt, dass die Schweiz die militärische Verteidigung zusammen mit der Nato plant. Hingegen wird ein Nato-Beitritt nach wie vor nur von einem Drittel der Befragten unterstützt.
Kritischere Sicht auf die Neutralität
Die Zustimmungen zur Neutralität im Allgemeinen (91%, –6 Pp gegenüber Januar 2022), sowie zu den verschiedenen Funktionen der Neutralität wie Vermittlerrolle (91%, –6 Pp), Identität (80%, –7 Pp) und Konfliktvermeidung (55%, –14 Pp) sind signifikant gesunken. Die Frage, ob die Neutralität heute nicht mehr militärisch glaubhaft geschützt werden kann, spaltet die Stimmberechtigten (52%, +5 Pp). Die Mitgliedschaft in einem europäischen Verteidigungsbündnis wird signifikant stärker gefordert (35%, +12 Pp gegenüber Januar 2021). Mehr Befragte sind der Meinung, dass unsere enge politische und wirtschaftliche Verflechtung mit anderen Staaten die Neutralität verunmögliche (38%, +9 Pp) und dass sie die Schweiz daran hindere gemeinsam mit den europäischen Nachbarn zu handeln (41%, +13 Pp gegenüber 2021). Eine Mehrheit (57%, ±0 Pp) befürwortet unverändert eine differenzielle Neutralitätspolitik der Schweiz, das heißt, sie soll politisch Stellung beziehen aber militärisch neutral sein. Unverändert ist eine klare Mehrheit der Auffassung, dass die Sanktionen gegenüber Russland mit der Neutralität vereinbar sind (75%, -2 Pp gegenüber Juni 2022).
Verteidigungsfähigkeit der Schweiz stärken
Die Stimmberechtigten zeigen gegenüber der Armee weiterhin eine positive Haltung. Sowohl die Zustimmung zur Notwendigkeit (78%, +3 Pp gegenüber Januar 2022) als auch die Forderung nach einer «vollständig ausgerüsteten» Armee (76%, +6 Pp gegenüber Januar 2022) haben zugenommen. Veränderungen seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine zeigen sich auch bei der Einschätzung zu den Verteidigungsausgaben. 14% (+7 Pp gegenüber Januar 2022) der Befragten bewerten die Armeeausgaben als «zu wenig» hoch.
Durchführung der Befragung
Zwischen dem 3. und 20. Januar 2023 wurden 1238 Stimmberechtigte repräsentativ aus der Deutschschweiz, der Westschweiz und dem Tessin durch das Meinungsforschungsinstitut LINK telefonisch befragt. Der Stichprobenfehler liegt bei einem Sicherheitsgrad von 95% im ungünstigsten Fall bei ±2.8%.
