{"id":256061,"date":"2023-05-24T16:58:29","date_gmt":"2023-05-24T14:58:29","guid":{"rendered":"https:\/\/wehrtechnik.info\/?p=256061"},"modified":"2023-05-24T16:58:38","modified_gmt":"2023-05-24T14:58:38","slug":"bundesrat-unterstuetzt-ausserdienststellung-von-25-kampfpanzern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wehrtechnik.info\/index.php\/2023\/05\/24\/bundesrat-unterstuetzt-ausserdienststellung-von-25-kampfpanzern\/","title":{"rendered":"Bundesrat unterst\u00fctzt Au\u00dferdienststellung von 25 Kampfpanzern"},"content":{"rendered":"\n

Der Schweizer Bundesrat unterst\u00fctzt den Vorschlag der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N), 25 Kampfpanzer Leopard 2 au\u00dfer Dienst zu stellen. Der Bundesrat hat die Chefin VBS, Viola Amherd, an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 erm\u00e4chtigt, diese Unterst\u00fctzung in der parlamentarischen Beratung der Armeebotschaft 2023 zu vertreten.<\/p>\n\n\n\n

Die Armee betreibt aktuell 134 Panzer des Typs 87 Leopard 2 A4 WE, die im Rahmen des R\u00fcstungsprogramms 2006 modernisiert wurden. Zus\u00e4tzlich verf\u00fcgt sie \u00fcber 96 stillgelegte Panzer des gleichen Typs, die keinen Werterhalt durchlaufen haben.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Am 23. Februar 2023 ersuchten der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Schreiben an die Chefin VBS um den R\u00fcckverkauf eines Teils dieser stillgelegten Panzer an die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall. Sie sicherten zu, die Panzer nicht an die Ukraine weiterzuleiten, sondern dass sie in Deutschland oder bei Nato- oder EU-Partnern bleiben werden, um eigene L\u00fccken zu schliessen.<\/p>\n\n\n\n

Am 28. M\u00e4rz 2023 hat eine Mehrheit der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats im Rahmen der Beratung der Armeebotschaft 2023 einen Antrag auf Ausserdienststellung von 25 Panzern angenommen. Die Ausserdienststellung soll jedoch nur erfolgen, wenn die Panzer an die Herstellerfirma wiederverkauft werden.<\/p>\n\n\n\n

Der Bundesrat unterst\u00fctzt diesen Antrag und erm\u00e4chtigt die Chefin VBS in der parlamentarischen Beratung der Armeebotschaft 2023 diese Unterst\u00fctzung zu vertreten.<\/p>\n\n\n\n

Eigenbedarf der Armee bleibt gedeckt<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Mit den aktuell betriebenen 134 Panzer 87 Leopard 2 A4 WE k\u00f6nnen die heutigen sechs Bataillone der Armee, die Kampfpanzer f\u00fchren, nicht vollst\u00e4ndig ausger\u00fcstet werden. Um die Vollausr\u00fcstung zu erreichen, sind 168 Panzer erforderlich. Es wird daher gepr\u00fcft, 34 der 96 stillgelegten Systeme f\u00fcr die Truppe zu reaktivieren und zu modernisieren. Zus\u00e4tzlich ist vorgesehen, 12 St\u00fcck f\u00fcr die Ausbildung aufzubereiten und weitere rund 25 als Ersatzteil- und Baugruppenspender zu verwenden. Somit betr\u00e4gt der Eigenbedarf insgesamt 71 stillgelegte Panzer 87 Leopard 2 A4.<\/p>\n\n\n\n

Die Reaktivierung eines Teils dieser stillgelegten Panzer entspricht auch der Weiterentwicklung der Bodentruppen, die der Bundesrat am 15. Mai 2019 im Zusammenhang mit dem Grundlagenbericht Boden beschlossen hat. Es wurde anerkannt, dass Kampfpanzer auf absehbare Zeit weiterhin eine zentrale Rolle in der Verteidigung haben werden. Die Erkenntnisse aus dem Krieg in der Ukraine zeigen dies deutlich. Mit dem vorgesehenen Werterhaltungsprogramm ist es auch m\u00f6glich, entsprechend dem Grundlagenbericht Boden und zus\u00e4tzlich zwei mechanisierte Bataillone der Infanterie mit je einer mechanisierten Kompanie mit Kampfpanzern zu verst\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n

Bei einem Eigenbedarf von 71 der 96 stillgelegten Panzer verbleiben 25 St\u00fcck \u00fcbrig, f\u00fcr die keine weitere Nutzung vorgesehen ist. Deshalb kann diese Anzahl ausser Dienst gestellt und ver\u00e4ussert werden, ohne die Deckung des Eigenbedarfs der Armee zu behindern.<\/p>\n\n\n\n

Bundesrat wird \u00fcber Gesuch f\u00fcr Exportbewilligung entscheiden<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Sofern die Bundesversammlung den Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates zur Ausserdienststellung der Panzer annimmt, wird das WBF vom Bundesrat beauftragt, ein allf\u00e4lliges Exportgesuch zu beurteilen und ihm zum Entscheid vorzulegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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