Sicherheitsvereinbarung zwischen der Schweiz und der Europäischen Verteidigungsagentur

25/11/2021

Die Schweiz arbeitet in ausgewählten Bereichen mit der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA; European Defence Agency) zusammen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. November 2021 eine Vereinbarung genehmigt, die den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen regelt.

Die Schweiz und die Europäischen Verteidigungsagentur schlossen 2012 ein rechtlich unverbindliches Kooperationsrahmenabkommen (Framework for Cooperation) ab. Dieses stellt die Grundlage für die Teilnahme der Schweiz an ausgewählten Kooperationsprojekten der EDA dar. Dazu gehört beispielsweise die Teilnahme der Schweizer Luftwaffe am multinationalen Helikopter-Übungsprogramm, das von der EDA organisiert wird. Um an solchen Projekten vollständig teilnehmen zu können, braucht es den Abschluss einer Sicherheitsvereinbarung.

Gestützt auf diese Vereinbarung können entsprechend internationalem Standard auch klassifizierte Informationen ausgetauscht oder Zugang dazu gewährt werden. Solche Vereinbarungen ermöglichen es unter anderem auch Schweizer Firmen, sich für Aufträge mit klassifiziertem Inhalt, welche von der EDA ausgeschrieben werden, zu bewerben.

Diese Vereinbarung bildet die Basis für den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen der Schweiz und der EDA.

Die Schweiz unterhält mit einer Vielzahl von Staaten oder Organisationen Vereinbarungen über den Austausch und gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen aus dem militärischen Bereich. Solche Informationsschutzvereinbarungen dienen dazu, auch in sensitiven Bereichen kooperieren zu können.

Logo der EDA. (Grafik: EDA)

Pressemitteilung

Ähnliche Artikel

ENFORCE TAC 2023: Rückblick Fahrzeuge & Co.

ENFORCE TAC 2023: Rückblick Fahrzeuge & Co.

Einen in diesem Umfang einzigartigen Messeauftritt zeigte die Firma PSV aus Osterholz-Scharmbeck. Einzigartig dabei ist die Anzahl und Kombination von Unternehmen, welche in der Gesamtbetrachtung ein Gesamtkonzept ergeben. Belohnt, so die Beobachtung der Messebesucher...

Panzerabwehr 4×4 by ACS

Panzerabwehr 4×4 by ACS

Die ACS Armoured Car Systems GmbH hat auf der EnforceTac in Nürnberg eine neue Variante des ENOK AB (Airborne) vorgestellt. Es handelt sich um eine Panzerabwehr-Variante, die entsprechende Lenkflugkörper aufnehmen kann. Auf der letztjährigen Enforce Tac war ein...

$( document ).ready(function() { $('input.et_pb_searchsubmit').val('Suche'); });