Die veränderte weltpolitische Lage verändert die Koordinaten der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik in bisher nicht gekannter Weise. Der Russland-Ukraine-Krieg erfordert es, den Aggregatzustand unserer Streitkräfte im Lichte der in den letzten Jahren gerissenen Lücken in scharfer Weise zu bewerten. Denn das jahrelange “Kaputtsparen” hat bei Personal und Material gleichermaßen für besorgniserregende Brandmarken im Fähigkeitsdispositiv gesorgt. Davon betroffen sind alle militärischen Organisationsbereiche der Bundeswehr. Bei einem Parlamentarischen Abend der FFG Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft am Dienstagabend in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund ließ der Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB) und Nationale Territoriale Befehlshaber (NatTerrBefH), Generalleutnant Martin Schelleis, in seinem Impulsvortrag anklingen, welche Bedeutung das Sondervermögen von 100 Mrd. Euro für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr hat. Zu einer Nagelprobe sollte sich die Neujustierung der Bundeswehr deshalb entrollen, weil die Beschaffungsprozesse, wie sie sich bislang darstellten, längst nicht mehr genügen, um die Bundeswehr mit dem auszustatten, was sie jetzt zur Erfüllung ihrer immer komplexer werdenden Aufgaben benötigt. Wenn FFG-Geschäftsführer Norbert Erichsen in seinem Grußwort von einer “Aufrüstung” der Bundeswehr spricht, dann ist das als Konsequenz eines Dilemmas zu verstehen, das über viele Jahre einen Stillstand bei der Leistungsfähigkeit der Streitkräfte bedeutete. Der Veränderungsbedarf ist jetzt ausgemacht.
Autor: Stefan Nitschke